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Gemeinde Schnaitsee  |  E-Mail: info@schnaitsee.de  |  Online: http://www.schnaitsee.de

Haushaltssatzung Schulverband 2017

Geldsack

 

Haushaltssatzung des Schulverbandes Schnaitsee, Landkreis Traunstein für das Haushaltsjahr 2017

 

Auf Grund des Art. 9 Abs. 7 und 9 Bay. Schulfinanzierungsgesetz; Art. 40 Abs. 1 KommZG und der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

 

Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit          720.449 €

und im

Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit          252.160 €

ab.

 

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

 

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

Zur Deckung und Finanzierung des Haushalts leisten die Mitgliedsgemeinden eine Verwaltungsumlage (§ 6) und eine Investitionsumlage (§ 7).

Die Berechnung des Umlagebetrages pro Schüler erfolgt auf Grund der am 01. Oktober des dem Jahr der Haushaltssatzung vorangegangenen Jahres gemeldeten Schülerzahl (§ 5), die die Verbandsschule besucht haben und wird auf einen vollen Euro-Betrag gerundet.

 

§ 5

Die Verbandsschule wurde am 01. Oktober 2016 von insgesamt 240 Verbandsschülern besucht.

188 Schüler sind der Gemeinde Schnaitsee und 52 Schüler sind der Gemeinde Babensham zuzurechnen.

 

§ 6

Die Höhe des durch sonstige Einnahmen des Verwaltungshaushalts nicht gedeckten Bedarfs (Umlage-Soll) zur Finanzierung von Ausgaben wird auf 478.000 € festgesetzt.

 

Die Verwaltungsumlage beträgt pro Schüler 1.992 €.

 

§ 7

Zur Stärkung der Einnahmen des Vermögenshaushalts und Finanzierung der Investitionen wird die Umlage auf 141.150 € festgesetzt.

 

Die Investitionsumlage beträgt je Schüler auf 588 €.

 

§ 8

Zur Abgeltung der übernommenen Verwaltungs-, Personal- und Sachkosten wird der Gemeinde Schnaitsee ein Betrag von 23.750 € erstattet.

 

§ 9

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 200.000 € festgesetzt.

 

§ 10

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2017 in Kraft.

 

Schnaitsee, 11.07.2017

Gez. Schmidinger

Schulverbandsvorsitzender

 

 

II. Das Landratsamt Traunstein hat mit Schreiben vom 06.07.2017, AZ. 2.22-941-160007 die Haushaltssatzung 2017 und den Haushaltsplan 2017 geprüft.

III. Der Haushaltsplan liegt gem. Art. 65 GO Abs. 3 eine Woche lang, in der Zeit vom Zeit vom 21. August bis 25. August 2017 in der Gemeindeverwaltung Schnaitsee, Rathaus, OG, Zi. 14, öffentlich zur Einsichtnahme auf.

 

 

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